Die Polizei hat das Demokratisch-Kurdische Gesellschaftszentrum (DKTM) in Bielefeld durchsucht.
Der Vereinsvorstand verurteilte das polizeiliche Vorgehen gegen das DKTM, das anti-demokratisch und rechtswidrig sei.
Die Repression gegenüber kurdischen Einrichtungen ist nicht neu. Seit Jahrzehnten stehen kurdische Institutionen sowie politische und kulturelle Aktivitäten im Visier der Behörden. Personen, die sich mit den Kurd*innen solidarisieren, werden ebenfalls von der Kriminalisierungspolitik erfasst. Gegen die Kasseler Landtagsabgeordnete Marjana Schott etwa ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts eines Verstoßes gegen das Vereinsgesetz in Form von öffentlich gezeigten YPG/YPJ-Fahnen.
In Berlin waren erst vor wenigen Wochen die Räumlichkeiten von NAV-DEM und Civaka Azad durchsucht worden.
Die Repression gegenüber kurdischen Einrichtungen ist nicht neu. Seit Jahrzehnten stehen kurdische Institutionen sowie politische und kulturelle Aktivitäten im Visier der Behörden. Personen, die sich mit den Kurd*innen solidarisieren, werden ebenfalls von der Kriminalisierungspolitik erfasst. Gegen die Kasseler Landtagsabgeordnete Marjana Schott etwa ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts eines Verstoßes gegen das Vereinsgesetz in Form von öffentlich gezeigten YPG/YPJ-Fahnen.
In Berlin waren erst vor wenigen Wochen die Räumlichkeiten von NAV-DEM und Civaka Azad durchsucht worden.